Kategorie-Archiv:Demokratie

Rebell in Anzug und Krawatte

Vor 50 Jahren starb Theodor W. Adorno

Frankfurt/Main (dpa) – Auf dem Campus der Frankfurter Goethe-Universität steht ein Schreibtisch in einem Glaskasten. Ein Tisch, ein Stuhl eine Lampe, ein Metronom, ein Buch – das Denkmal erinnert an den Philosophen Theodor W. Adorno, der am 6. August vor 50 Jahren starb.

05.08.2019, 09:44 Uhr | dpa

„Zustand der Demokratie“…

Bei dieser Wortkombination legt man derzeit schon fast automatisch die Stirn in Falten und denkt an alles, was gerade viel besser laufen könnte – in Deutschland, in Europa… Aber Achtung, zwischendurch dürfen wir den Blick auch mal dahin lenken, wo es läuft. Zum Beispiel auf Städte und Gemeinden. Hier ist die direkte Demokratie in vielen Bundesländern bereits fester Bestandteil der Politik.  Quelle

Das Theater um die Auswahl der Kandidaten der CDU verdrängt die Grundfragen um die Mitwirkung der Bürger an der praktischen Politik. Die Folge:  Sehr viele Bürgerinnen und Bürger haben einfach die Nase voll von Politiker-Formulierungen wie „wir wollen,wir müssen,wir sollten“ usw.  Die Frage nach „wir handeln konkret“ ist dabei eher hinderlich.  Art. 21 Grundgesetz

    Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Im Grundgesetz findet sich die Aussage „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit „. Das bedeutet allerdings nicht „die Parteien bestimmen die praktische Politik!“

  Politische Willensbildung des Volkes?  von Karl D. Bredthauer

Getöteter Jamal Khashoggi

     Bundesregierung stoppt alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

19.11.2018, 13:34 Uhr | dpa

Die Frage bleibt, wie lange das gilt    !!!!!!!!

Die Bundesregierung “ will auf die Inhaber von gültigen Einzelgenehmigungen hinwirken mit dem Ergebnis, dass es derzeit keine Ausfuhren von Deutschland nach Saudi-Arabien gibt“.  Schwammiger geht´s nicht! Vermutlich wird unsere Rüstungsindustrie Möglichkeiten der Umgehung schnell finden und ergreifen!

Ist das Beihilfe zum Mord?

Originalton: Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte am Montag in der Regierungspressekonferenz, dass die Bundesregierung „auf die Inhaber von gültigen Einzelgenehmigungen hinwirkt mit dem Ergebnis, dass es derzeit keine Ausfuhren von Deutschland nach Saudi-Arabien gibt“. Die Ausfuhren würden mit „unterschiedlichen Instrumenten“ unterbunden, zu denen er aus verfassungsrechtlichen Gründen aber nichts sagen könne, ergänzte der Sprecher auf Nachfrage.

‚American Way‘

Nach Bestätigung im Senat

  Kavanaugh als Supreme-Court-Richter vereidigt

Bis zuletzt gab es erbitterten Protest. Doch der US-Senat hat sich für Donald Trumps Kandidaten entschieden. Brett Kavanaugh gehört nun zum höchsten Gericht der USA.

07.10.2018, 09:16 Uhr | dpa, rtr, AFP, job

Wenn verrückte Waffennarren und ebenso sexistische Machos in die Spitze der obersten Justiz gewählt werden, können wir von den USA gar nichts mehr erwarten!

Es gab einmal eine       „splended isolation“ für die USA. Vielleicht sollte man diesen Staat wirklich isolieren!

Pressemitteilungen dazu

Gefühlte Kriminalität

     „Bürger haben mehr Angst, obwohl sie weniger Grund haben“

17.09.2018, 08:34 Uhr | Von Frank Christiansen, dpa

Die AfD spricht von einer dramatisch verschärften Sicherheitslage. Viele Menschen gehen auch deswegen auf die Straße. Doch ist die Lage wirklich schlimmer geworden?

Medienforscher Thomas Hestermann von der Macromedia-Hochschule in Hamburg kommt zu einem ganz anderen Schluss: „Das Land ist trotz Flüchtlingswelle insgesamt sicherer geworden. Es ist so sicher wie lange nicht mehr – aber es fühlt sich für viele nicht so an.“

Auf dem Wege in die „Weimarer Republik“?

Sachsen-Anhalt   (Sturmabteilung – SA)?

     Mehrere Verletzte bei fremdenfeindlichen Übergriffen

16.09.2018, 16:50 Uhr | dpa | t-online

Fremdenfeindliche Vorfälle im Harz: Bei Attacken auf Flüchtlinge in Hasselfelde und Halberstadt sind mehrere Menschen verletzt worden. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung.