Kategorie-Archiv:Asyl

Gefühlte Kriminalität

     „Bürger haben mehr Angst, obwohl sie weniger Grund haben“

17.09.2018, 08:34 Uhr | Von Frank Christiansen, dpa

Die AfD spricht von einer dramatisch verschärften Sicherheitslage. Viele Menschen gehen auch deswegen auf die Straße. Doch ist die Lage wirklich schlimmer geworden?

Medienforscher Thomas Hestermann von der Macromedia-Hochschule in Hamburg kommt zu einem ganz anderen Schluss: „Das Land ist trotz Flüchtlingswelle insgesamt sicherer geworden. Es ist so sicher wie lange nicht mehr – aber es fühlt sich für viele nicht so an.“

BAMF-Skandal

Bericht: Merkel wusste offenbar von Sicherheitsmängeln im Bamf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll laut einem Medienbericht offenbar gewusst haben, dass es im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Sicherheitsmängel gegeben habe.

Warum hat sie das nicht auf die Tagesordnung gesetzt? Werden jetzt wieder „Bauernopfer“ gesucht?

03.06.2018, 10:54 Uhr | t-online.de, nsc

Einigung auf große Koalition

 Parteikreise: Olaf Scholz wird Vizekanzler

07.02.2018, 13:51 Uhr | dpa, AFP, rtr

Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch die Ministerposten sind verteilt. Änderungen gibt es auch an der Spitze der SPD.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Martin Schulz den SPD-Vorsitz abgeben. Offenbar ist verabredet, dass Andrea Nahles neue SPD-Chefin wird.

 

Aufnahme von Flüchtlingen

   Ungarn und Slowakei scheitern mit Klage

Im Juni 2015 hatte die EU beschlossen, zur Entlastung Italiens und Griechenlands bis zu 120.000 Flüchtlinge in anderen EU-Ländern unterzubringen. Ungarn und die Slowakei klagten dagegen, der Europäische Gerichtshof wies diese Klage nun ab: Die Aufnahmequote sei rechtens.

Von Kolja Schwartz, ARD-Rechtsredaktion - Stand: 06.09.2017 12:12 Uhr

Türkische Gemeinden in Deutschland

„Wir brauchen keine Leitkultur“

Schon in der Vergangenheit kam es immer öfter zu türkisch-deutschen Spannungen in puncto Migrationspolitik. Auch dieses Mal sorgt die Debatte um eine „Leitkultur“ für Zündstoff.

10.06.2017, 16:31 Uhr | dpa

Anmerkung zum Artikel (Siehe Adresse oben!):

Abgesehen vom grundlegend absurden Begriff „Leitkultur“ sollten alle Seiten  (deutsch und türkisch) erst einmal innehalten und in Kontakt treten.

Was meint man denn eigentlich mit „Leitkultur“ Es wird viel geredet dazu und meistens kaputt geredet. Wenn man das, was man heutzutage in Deutschland als „Kultur“(allgemein) begreift, zutrifft kann man sich als Deutscher eigentlich nur schämen! Also weg mit der Benutzung des Begriffs!

Andererseits muss aber auch die „türkische Seite“ sich verständlich machen, was „gewünschte Integration“ für sie bedeutet! Zusammenleben ist immer ein Kompromiss!

Grundsätzlich gibt es zunächst einmal nur wenige Bedingungen:

  1. Wer in Deutschland lebt oder leben will muss bedingungslos das Grundgesetz als rechtliche Grundlage anerkennen, auch dann wenn es nicht in das Wunschbild des Zuwanderes (aus welchen Gründen auch immer) passt.
  2. Auch das „Bürgerliche Gesetzbuch“, das leider auch den allermeisten Deutschen nicht einmal vom Namen her bekannt ist, gibt Rahmenbedingungen vor
  3. Ganz allgemein gilt eigentlich der Begriff „gute Nachbarschaft“ als ein erstrebenswertes Ziel! Das aber erreicht man nur, wenn man einen freundlichen Umgang und gleichberechtigte Kommunikation pflegt. (Diese Bedingung ist leider auch im deutschen Umfeld kaum erfüllt.)
  4. Vorgenannte Bedingungen können aber nur erfüllt werden, wenn alle Beteiligten die Punkte 1 und 2 auch kennen und anerkennen (Vermutlich kennen noch nicht einmal sehr viele Deutsche das Grundgesetz oder das BGB ),  und gleichberechtigte  und gelebte Nachbarschaft als Ziel angestrebt wird.

Flüchtlinge mit Eigeninitiative

Griechenland

Stand: 18.02.2017 13:11 Uhr  Von Ellen Trapp, ARD-Rom, zzt. Athen

In vielen Flüchtlingslagern in Griechenland mussten die Bewohner frieren und waren zum Nichtstun verdammt. In der Nähe von Athen sieht die Situation anders aus. Hier gibt es ein Camp, in dem die Talente der Flüchtlinge gefragt sind und in dem sie als Team arbeiten.

Dies könnte ein gutes Modell auch für Deutschland sein! Allerdings braucht es dazu auch der geeigneten Werkzeuge und Umstände.

Einreisestopp für Muslime

  Trump sperrt Flüchtlinge aus Syrien aus

28.01.2017, 09:35 Uhr | dpa

US-Präsident Donald Trump hat massive Einreisebeschränkungen verfügt, um „radikale islamische Terroristen“ aus dem Land fernzuhalten. Die Anordnung ist aber so weit gefasst, dass vor allem massenhaft Unschuldige aus den USA ausgesperrt bleiben. Betroffen sind vorerst alle Flüchtlinge, vor allem aus Syrien, und viele Menschen aus muslimischen Ländern.

Doppelt genäht hält besser! Die Flüchtlinge aus Syrien, die bei amerikanischen Angriffen nicht schon direkt der „Endlösung“ zugeführt wurden, werden dann eben jetzt vernichtet.

Kurz nachdem US-Präsident Donald Trump einen Einreisestopp für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern verhängt hat, hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau angekündigt, abgelehnte Flüchtlinge aufzunehmen. „An diejenigen, die vor Verfolgung, Terror und Krieg fliehen, die Kanadier werden Euch willkommen heißen, unabhängig von Eurem Glauben“, schrieb Trudeau auf Twitter. „Diversity ist unsere Stärke“, ergänzte der Politiker der Liberalen.

To those fleeing persecution, terror & war, Canadians will welcome you, regardless of your faith. Diversity is our strength


Koblenz bleibt bunt!

linkTausende vereint gegen Rechtspopulisten

Stand: 21.01.2017 14:09 Uhr

Le Pen, Wilders und Petry – zum ersten Mal sind die europäischen Rechtspopulisten in Koblenz gemeinsam aufgetreten. Etwa 3000 Menschen demonstrierten gegen den Kongress – und damit etwa dreifach so viele wie Kongressteilnehmer vor Ort sind.

Mehrere Tausend Menschen haben in Koblenz gegen den erstarkenden Rechtspopulismus in Europa demonstriert. An dem Protest gegen einen Kongress der europäischen Rechtspopulisten beteiligten sich nach Angaben der Polizei etwa 3000 Menschen. Zu der Kundgebung hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und Verbänden aufgerufen.