Monatliches Archiv:Oktober 2019

Was passiert mit der Burg „RHEINFELS“ in St. Goar ?

Georg Friedrich Prinz von Preußen will die rheinland-pfälzische Burg Rheinfels in den Besitz der Hohenzollernfamilie zurück.

Bundesweit fordern die Hohenzollern Kulturschätze, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, Gebäude und Kunstwerke aus Museen, die sich in öffentlicher Hand befinden oder spekulieren auf Entschädigungszahlungen vom Staat in Millionenhöhe.

DIE LINKE.Rhein-Hunsrück wird sich für den Erhalt sämtlicher Kulturgüter in öffentlicher Hand einsetzen.

Roger Mallmenn

Roger Mallmenn
Kreisvorsitzender DIE LINKE.Rhein-Hunsrück
Mitglied des Verbandsgemeinderats Emmelshausen

Faschisten als Staatsdiener?

==> „Wieso duldet unser Rechtsstaat einen Faschisten nach wie vor als Staatsdiener?“

fragt Ulf Berner.

Im Hessischen Beamtengesetz (HBG) §8 Abs1 heißt es:
„In das Beamtenverhältnis darf nur berufen werden, wer auch die Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne der Verfassung des Landes Hessen einzutreten.“
Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Meiningen, kann Höcke nunmehr offiziell als ‚Faschist‘ bezeichnet werden.

entnommen aus: https://weact.campact.de/petitions/den-faschisten-bjorn-hocke-aus-dem-beamtenverhaltnis-entfernen