„Zustand der Demokratie“…

Bei dieser Wortkombination legt man derzeit schon fast automatisch die Stirn in Falten und denkt an alles, was gerade viel besser laufen könnte – in Deutschland, in Europa… Aber Achtung, zwischendurch dürfen wir den Blick auch mal dahin lenken, wo es läuft. Zum Beispiel auf Städte und Gemeinden. Hier ist die direkte Demokratie in vielen Bundesländern bereits fester Bestandteil der Politik.  Quelle

Das Theater um die Auswahl der Kandidaten der CDU verdrängt die Grundfragen um die Mitwirkung der Bürger an der praktischen Politik. Die Folge:  Sehr viele Bürgerinnen und Bürger haben einfach die Nase voll von Politiker-Formulierungen wie „wir wollen,wir müssen,wir sollten“ usw.  Die Frage nach „wir handeln konkret“ ist dabei eher hinderlich.  Art. 21 Grundgesetz

    Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Im Grundgesetz findet sich die Aussage „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit „. Das bedeutet allerdings nicht „die Parteien bestimmen die praktische Politik!“

  Politische Willensbildung des Volkes?  von Karl D. Bredthauer