Monatliches Archiv:Juni 2017

Jagd auf Finanzbetrüger

Scheidender NRW-Finanzminister über Jagd auf Finanzbetrüger

„Wir kennen ja Fälle, wo Steuerfahnder in der Klapse gelandet sind“

Mit dem Kauf von Daten-CDs wurde NRW-Finanzminister Walter-Borjans zum Schrecken vieler Steuerhinterzieher. Nach der SPD-Niederlage fürchtet er um sein politisches Erbe. Und nennt Gründe dafür.

Ein Interview von  (Spiegel) - Montag, 19.06.2017   12:35 Uhr

Tweets des US-Präsidenten

 

Der berühmte Twitter-Fehltritt Donald Trumps hat einen Demokratischen Abgeordneten inspiriert: Er will Online-Aktivitäten des Präsidenten im Nationalarchiv sichern und hat nun endlich einen knackigen Namen für seinen Gesetzesvorschlag: COVFEFE Act.

Ziel des Gesetzesantrages ist, Aktivitäten des Präsidenten und seiner unmittelbaren Mitarbeiter in sozialen Netzwerken zu offiziellen Dokumenten zu erklären. Solche Dokumente sind im US-Nationalarchiv aufzubewahren.

Daniel AJ Sokolov (heise-online)

Ist denn jetzt die ganze USA verrückt geworden?  Schlimm genug, was der „Präsidenten-Kaspar“ von sich gibt,  der Antragsteller, der Demokratische Repräsentant Mike Quigley aus Illinois, will das Ganze noch toppen. Irgendwie scheint es so, dass die ganze Entwicklungsgeschichte der Vereinigten Staaten in der Pupertät angekommen ist!

 

Merkel unterstützt Gabriels Kritik an USA

Sanktionen gegen Russland?

Außenminister Gabriel wirft dem US-Senat vor, sich in die europäische Energieversorgung einzumischen. Kanzlerin Merkel stellt sich nun hinter ihn: Die US-Sanktionspläne gegen Russland seien „befremdlich“.

Es sollte genügen, dass dieser „Vollpfosten-Präsident“ sein eigenes Land in den Abgrund führt. Auf den Einfluss der USA in unsere Probleme können wir verzichten!

Auschwitz-Rede von Regierungschefin Szydlo

Nichts gelernt!

Bei einer Gedenkfeier am Vernichtungslager Auschwitz hat die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo für einen Eklat gesorgt. Sie sagte: „In unserer turbulenten Zeit müssen wir aus Auschwitz die Lehre ziehen, dass wir alles tun müssen, die Sicherheit und das Leben unserer Bürger zu verteidigen.“
Kritiker werfen ihr nun vor, das Gedenken an die Opfer von Auschwitz für eine Rechtfertigung der Anti-Flüchtlings-Politik ihrer Regierung zu instrumentalisieren.
„Solche Worte sollten niemals an einem solchen Ort ausgesprochen werden“, sagt EU-Ratspräsident Tusk.

Aber was können wir von dieser „Strohfrau“ denn schon erwarten? Offenbar nichts aus der Geschichte gelernt!

Donnerstag, 15.06.2017   07:11 Uhr - Spiegel

Kriegstreiberei pur

USA verkaufen Kampfjets an Katar

tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD - Stand: 15.06.2017 07:24 Uhr

Mitten im diplomatischen Konflikt um Katar haben die USA ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft mit dem Emirat abgeschlossen. Der Golfstaat erhält US-Kampfjets vom Typ F-15. Saudi-Arabien und andere arabische Länder hatten die Beziehungen zu Katar abgebrochen
„Spannungen müssen abgebaut werden“ (Verteidigungsminister James Mattis )

Das ist Kriegstreiberei par Excellence !  Aber was können wir von einer Nation mit einer perfiden Führung noch erwarten?

Türkische Gemeinden in Deutschland

„Wir brauchen keine Leitkultur“

Schon in der Vergangenheit kam es immer öfter zu türkisch-deutschen Spannungen in puncto Migrationspolitik. Auch dieses Mal sorgt die Debatte um eine „Leitkultur“ für Zündstoff.

10.06.2017, 16:31 Uhr | dpa

Anmerkung zum Artikel (Siehe Adresse oben!):

Abgesehen vom grundlegend absurden Begriff „Leitkultur“ sollten alle Seiten  (deutsch und türkisch) erst einmal innehalten und in Kontakt treten.

Was meint man denn eigentlich mit „Leitkultur“ Es wird viel geredet dazu und meistens kaputt geredet. Wenn man das, was man heutzutage in Deutschland als „Kultur“(allgemein) begreift, zutrifft kann man sich als Deutscher eigentlich nur schämen! Also weg mit der Benutzung des Begriffs!

Andererseits muss aber auch die „türkische Seite“ sich verständlich machen, was „gewünschte Integration“ für sie bedeutet! Zusammenleben ist immer ein Kompromiss!

Grundsätzlich gibt es zunächst einmal nur wenige Bedingungen:

  1. Wer in Deutschland lebt oder leben will muss bedingungslos das Grundgesetz als rechtliche Grundlage anerkennen, auch dann wenn es nicht in das Wunschbild des Zuwanderes (aus welchen Gründen auch immer) passt.
  2. Auch das „Bürgerliche Gesetzbuch“, das leider auch den allermeisten Deutschen nicht einmal vom Namen her bekannt ist, gibt Rahmenbedingungen vor
  3. Ganz allgemein gilt eigentlich der Begriff „gute Nachbarschaft“ als ein erstrebenswertes Ziel! Das aber erreicht man nur, wenn man einen freundlichen Umgang und gleichberechtigte Kommunikation pflegt. (Diese Bedingung ist leider auch im deutschen Umfeld kaum erfüllt.)
  4. Vorgenannte Bedingungen können aber nur erfüllt werden, wenn alle Beteiligten die Punkte 1 und 2 auch kennen und anerkennen (Vermutlich kennen noch nicht einmal sehr viele Deutsche das Grundgesetz oder das BGB ),  und gleichberechtigte  und gelebte Nachbarschaft als Ziel angestrebt wird.