Tägliches Archiv:17. Juli 2016

„Angriff auf Rechtsstaat“

link   SPD-Fraktionschef Oppermann wirft Erdogan „Angriff auf Rechtsstaat“ vor

Die Absetzung von Tausenden Richtern in Reaktion auf den missglückten Putschversuch in der Türkei stößt auf harsche Kritik: SPD-Fraktionschef Oppermann wirft Präsident Erdogan einen „Angriff auf den Rechtsstaat“ vor.

 

Durch das harte Vorgehen gegen politische Gegner in der Türkei verschlechtert sich das eh schon angespannte Verhältnis zwischen Europa und Ankara noch weiter. Zur Nagelprobe könnte die Diskussion über die Todesstrafe werden. (Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel)